5. September 2009 von FrozenOne
Kaum jemandem kann es entgangen sein: Am 27. September kann jeder Bundesbürger wieder einmal versuchen, Einfluss auf das politische Geschehen in Deutschland zu nehmen. Die Sonntagsfrage, die von diversen Marktforschungsunternehmen gestellt wird, ist ja immer mit Vorsicht zu genießen. Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass die Umfrageergebnisse manchmal nicht so zustande kommen, wie man sich das vorstellt. Da hocken mitunter „Interviewer“ in kleinen Büros und füllen die Befragungsbögen mehr oder weniger plausibel aus; auf der Straße sind sie nur vor und nach dem Ausfüllen der Bögen. Die Befragten sind nur imaginär. Zudem ist eine Erhebung von um die 1000 Meinungen auch nur bedingt aussagekräftig.
So ganz daneben liegen die Umfragen im Vorfeld der Wahlen aber dann doch nicht. Momentan stehen die Zeichen offenbar auf Schwarz-Gelb. Die Bürger haben nach acht Jahren Rot-Grün und vier Jahren Schwarz-Rot die SPD wohl mal wieder satt und wollen einen Wechsel, es soll sich etwas ändern. Ob nun gerade ein solches Parteienbündnis den Anspruch auf Veränderung erfüllen kann ist eine andere Frage. Wie es aussieht, will der Wähler die gegen die Wand gefahrene Volks-/Weltwirtschaft in die Hände der Liberalen und Konservativen legen. Die Union steht seit Jahrzehnten für eine stabile Wirtschaft, die Liberalen lassen selbiger alle Freiheiten. Ich weiß nicht, wie ihr das seht, aber sind nicht gerade diese Grundsätze für die aktuelle Krise verantwortlich zu machen? Wenn wir alle Macht der Wirtschaft geben und auf jegliche Kontrollorgane der sozialen Marktwirtschaft verzichten, wächst die Wirtschaft vielleicht schneller – aber wohin?
Wenn man das Schwarze mal gegen’s Licht hält, schimmert es an einigen Stellen auch braun durch. In Hessen, Baden-Württemberg und jüngst in Nordrhein-Westfalen lassen die führenden Köpfe der Unionsparteien versehentlich einen Blick in ihr rassistisches und/oder faschistisches Gedankengut zu – und beschwichtigen dann ganz schnell wieder. Aber offenbar wird das – wenn überhaupt wahrgenommen – ganz schnell wieder vergessen. Während eine Koalition mit der Linken ausgeschlossen wird, duldet man Rechtsextremes in einer der großen Volksparteien. Nicht, dass ich eine Regierungsbeteiligung der zusammengewürfelten Linksliste aus Selbstdarstellern und Traumtänzern befürworte. Aber die Unionsparteien halte ich vor einem weiteren Generationswechsel (und womöglich auch danach) ungeachtet der politischen Gesinnung für unwählbar.
Ich gebe zu, die Parteienlandschaft gibt im Moment nicht allzu viel an Persönlichkeiten her. Wir haben keinen Visionär, der durch seine Kanzlerkandidatur zum Popstar wird. Aber es geht ja nicht um die Köpfe, sondern um die Programme. Für Leute, die unentschlossen sind, vielleicht ein Linktip: die aktuelle Ausgabe des Wahl-O-Mat. Hauptsache, ihr geht hin und wählt aus Protest nicht eine Kleinstpartei und damit in den Papierkorb. Zum Protestieren gibt es in modernen Demokratien nämlich andere direktere und aussägekräftigere Mittel.